Keine Spielchen auf dem Rücken des Goethe-Instituts

02.06.2010 | Berlin
Zu den drohenden Kürzungen beim Goethe-Institut erklärt Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik:

Dem Goethe-Institut sollen zehn Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt gekürzt werden - obwohl die Regierungskoalition ihm bis zur NRW-Wahl die Stabilität seiner Finanzierung zugesichert hatte. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Koalition wahltaktische Spielchen auf dem Rücken des Instituts betreibt. Bei allen Problemen des Bundeshaushalts ist ein solches Vorgehen unseriös und inakzeptabel.

Außenminister Westerwelle und Staatsministerin Pieper sollten auch bedenken, dass das Goethe-Institut wichtige weltweite Aufgaben in der zivilen und kulturellen Krisenprävention und -bewältigung übernimmt. Es baut mit an "Klima-Brücken" im weltweiten Kampf gegen den Klimawandel und leistet wichtige Beiträge für den Dialog gerade auch mit der islamischen Welt. Das sind Bereiche, die ausgebaut gehören und nicht durch eine chaotische Haushaltspolitik der Koalition gefährdet werden dürfen.

Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

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